Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Entwicklung, Bereitstellung und Pflege von Software, Portalen und Websites sowie über verwandte Beratungs- und Dienstleistungen, die Maurice Kebschull, handelnd unter „Plutoz“ (nachfolgend „Plutoz“), mit seinen Kunden schließt.

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit Plutoz ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsgegenstand und Leistungen

Gegenstand des jeweiligen Vertrags ist die im individuellen Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung beschriebene Leistung, insbesondere aus den Bereichen Dienstplanungssoftware, Einsatzmanagement, Individualsoftware & Portale sowie Unternehmenswebsites. Maßgeblich für Umfang, Ausführung und Beschaffenheit der Leistung ist ausschließlich die jeweilige schriftliche Leistungsbeschreibung; mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet Plutoz die vereinbarte Leistung (Dienst- bzw. Werkleistung je nach Vertragsgegenstand), nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg beim Kunden.

3. Angebote und Vertragsschluss

Angebote von Plutoz sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von Plutoz oder durch beiderseitige Unterzeichnung eines Angebots zustande, in Textform (z. B. per E-Mail) genügend.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt Plutoz alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge, Testdaten und Ansprechpartner rechtzeitig und vollständig zur Verfügung und wirkt in dem für die Leistungserbringung erforderlichen Umfang mit.

Verzögert sich die Leistungserbringung durch eine Verletzung dieser Mitwirkungspflichten, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend; Plutoz weist hierauf hin, sobald absehbar.

5. Liefer- und Leistungstermine

Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie im Angebot oder in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als „verbindlich“ bezeichnet wurden. Im Übrigen genannte Termine sind Circa-Angaben zur Orientierung.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Es gilt die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung vereinbarte Vergütung, je nach Leistung als Festpreis, nach Aufwand oder als wiederkehrende Vergütung (z. B. bei Hosting- oder Wartungsleistungen). Rechnungen sind, soweit nicht abweichend vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Da Maurice Kebschull die Kleinunternehmerregelung nach § 19 Abs. 1 UStG in Anspruch nimmt, wird auf Rechnungen keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286 ff. BGB).

7. Nutzungsrechte

Sofern nichts anderes vereinbart ist, räumt Plutoz dem Kunden an individuell für ihn entwickelter Software ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zum vertraglich vorgesehenen Zweck ein. Die Übertragung von Nutzungsrechten steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.

Bei Portal- oder SaaS-Lösungen, die von Plutoz betrieben und dem Kunden zur Nutzung überlassen werden, erhält der Kunde ein auf die Vertragslaufzeit befristetes Nutzungsrecht. An Werkzeugen, Frameworks, Vorlagen und sonstigen Bestandteilen, die Plutoz unabhängig vom Kundenauftrag entwickelt hat oder weiterhin für andere Kunden einsetzt, verbleiben alle Rechte bei Plutoz.

8. Hosting, Wartung und Verfügbarkeit

Soweit Plutoz für den Kunden Hosting- oder Betriebsleistungen erbringt, bemüht sich Plutoz um eine hohe Verfügbarkeit der Systeme, ohne eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit von 100 % zuzusichern. Für Wartungsarbeiten kann es zu geplanten, angekündigten Ausfallzeiten kommen.

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Bereitstellung bzw. Ablieferung der Leistung, in Textform anzuzeigen. Bei berechtigter, rechtzeitiger Mängelrüge ist Plutoz zunächst zur Nacherfüllung berechtigt.

10. Haftung

Plutoz haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, ebenso im Rahmen einer etwaigen Garantie oder nach zwingenden Vorgaben des Produkthaftungsgesetzes.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung von Plutoz der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, insbesondere für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn, soweit gesetzlich zulässig.

11. Laufzeit und Kündigung

Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Hosting-, Wartungs- oder SaaS-Verträgen) richten sich Laufzeit und Kündigungsfristen nach der jeweiligen Auftragsbestätigung. Ist dort nichts anderes vereinbart, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Kunde bleibt für die von ihm in die Leistungen von Plutoz eingebrachten Daten verantwortlich. Soweit Plutoz im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien auf Anfrage einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von Plutoz.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag der Sitz von Plutoz.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sowie dieser AGB bedürfen der Textform; dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Textformerfordernis. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.